DER SPIEGEL

Europäische Kultusminister planen Netzwerk zu Flucht und Vertreibung in Warschau

Gegenentwurf zum „Zentrum gegen Vertreibungen“ / Finanzierung aus EU-Mitteln

– Die Pläne für ein europäisches Netzwerk zum Thema Vertreibung kommen voran. Eine Expertenkommission, die von den Kultusministern Polens, Tschechiens, Ungarns, der Slowakei, Österreichs und Deutschlands eingesetzt wurde, einigte sich vorvergangene Woche auf einen gemeinsamen Plan. Dies wurde SPIEGEL ONLINE jetzt aus Regierungskreisen bestätigt.

Das Netzwerk gilt als Gegenstück zur Stiftungsinitiative der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), und des SPD-Politikers Peter Glotz, die in Berlin ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ einrichten wollen. Dies ist vor allem in Polen auf scharfe Ablehnung gestoßen.

Nach den Vorstellungen der Netzwerk-Betreiber soll nun in Warschau ein Sekretariat für den Aufbau eines „europäischen Netzwerks“ für die „Dokumentation und wissenschaftliche Aufarbeitung von Zwangsemigration und Vertreibung im 20. Jahrhundert“ eingerichtet werden. Das Sekretariat soll an das Institut für Nationales Gedenken, das polnische Gegenstück zur deutschen Stasi-Akten-Behörde, angebunden werden.

Die Aufgaben des Netzwerks würden von Fachleuten „relativ kurzfristig“ konkretisiert, heißt es aus dem Büro von Kulturstaatsministerin Christina Weiss in Berlin. Voraussichtlich noch im Herbst könnte ein Symposium abgehalten werden, das die inhaltlichen Aufgaben näher bestimmt.

Im Oktober wollen die sechs Minister erneut zusammentreffen und möglichst eine fertige Struktur präsentieren. Das Netzwerk, so der Plan, soll sich auch über EU-Mittel finanzieren.

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