DER SPIEGEL

Parteiausschluss: Hohmann-Fall wird nach Ostern verhandelt

Dreiköpfiges CDU-Schiedsgericht tagt an geheimem Ort / „Wir gehen von einem längeren Verfahren und mehreren Sitzungen aus“

– Das Parteischiedsgericht der Hessen-CDU wird nach Ostern zum ersten Mal offiziell das Ausschlussverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann verhandeln. „Es wird einen Termin des Parteischiedsgerichts nach Ostern geben“, bestätigte der Sprecher des hessischen CDU-Landesverbandes, Michael Brand, gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Datum und Ort der Zusammenkunft des dreiköpfigen Gremiums bleiben weiterhin unter Verschluss – vor allem aus Sorge um einen Medienauftrieb.

Wie SPIEGEL ONLINE weiter erfuhr, wird am ersten Verhandlungstag des Schiedsgerichts die Hessen-CDU durch ihren Generalsekretär Michael Boddenberg und den vom Landesvorstand beauftragten Anwalt vertreten werden. Erwartet wird auch Hohmann mit seinem Rechtsbeistand.

Mit einer baldigen Entscheidung des Parteigerichts wird in der Spitze der hessischen CDU jedoch nicht gerechnet. „Wir gehen von einem längeren Verfahren und mehreren Sitzungen aus“, so Brand.

Hohmann war vor mehr als vier Monaten wegen einer als antisemitisch interpretierten Rede zunächst aus der Unions-Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden.
Mitte November hatte dann der Landesvorstand der hessischen CDU einstimmig seinen Ausschluss beschlossen. Seitdem läuft das Verfahren.

Der vollständige Text ist unter www.spiegel.de abrufbar.

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