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Rechnungshof moniert verdeckte Subventionen für Deutsche Bahn

Der Bundesrechnungshof hat verdeckte Subventionen an die Deutsche Bahn in
Milliardenhöhe moniert. Wie das manager magazin in seiner neuesten Ausgabe
(Erscheinungstermin: 21. Juli 2006) berichtet, hat der Rechnungshof in einem
Schreiben an das Bundesverkehrsministerium 21 Vergünstigungen für die Bahn
aufgeführt, die in der offiziellen Statistik fehlen. Sie reichen von unzulässig
einbehalteten Hochwasserhilfen bis zu unberechtigten Zuwendungen für regionale
Projekte. Eine genaue Gesamtsumme nennen die Rechnungsprüfer nicht.

Den größten Posten der verdeckten Zuwendungen bilden Baukostenzuschüssse. So
verwendet die Bahn für die Wartung ihres Gleisnetzes nicht, wie eigentlich
vorgesehen, eigenes Geld und zinslose Staatsdarlehen, sonder praktisch
ausschließlich Baukostenzuschüsse. Laut offizieller Statistik des Ministeriums
beträgt diese enorme Ersparnis der Bahn zulasten des Staates 750 Millionen Euro
jährlich. Nach Kalkulation des Rechnungshof liegt der Vorteil jedoch ungefähr
doppelt so hoch, bei 1,482 Milliarden Euro jährlich.

Für das Dach des neuen Berliner Hauptbahnhofs kassierte die Bahn rund 51
Millionen Euro an Zuschüssen – ungefähr zehnmal so viel, wie der Bund nach
gängiger Regelung für solche Projekte zuschießt.

Laut manager magazin bemängelt der Bundesrechnungshof ebenfalls, dass das
Eisenbahnbundesamt in viel zu geringem Umfang falsch verwendete Staatshilfen
von der Deutschen Bahn zurückfordere. Aufgrund der „begrenzten Personaldecke“
des Amtes würde nur gut die Hälfte der fehlerhaften Zuwendungen aufgedeckt.

Autor: Michael Machatschke
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